Streiken wirkt — Freude über die neue Koalition

Nach let­zten Diskus­sio­nen und Nachver­hand­lun­gen haben die Ratsvertreter*innen von SPD, Volt und den Grü­nen dem Koali­tionsver­trag nun zuges­timmt. Geben die Parteim­it­glieder am Don­ner­stag grünes Licht, dann ist es offiziell: die neue Koali­tion des Mün­ster­an­er Stad­trates ist Grün-Rot-Vio­lett.  Fri­days for Future Mün­ster zeigt sich über die Eini­gung der drei Parteien sehr erfreut: „Die näch­sten fünf Jahre sind entschei­dend für die Klimapoli­tik in Mün­ster. Die Weichen für ein kli­ma­neu­trales Mün­ster bis 2030 müssen jet­zt schnell­st­möglich gestellt wer­den. Wir erwarten von dieser neuen Koali­tion deut­lich kli­mafre­undlichere Poli­tik als bish­er.” so Marek Blanke, Mitor­gan­isator der Bewegung.

Auch Mar­lena Grab, eben­falls Mit­glied des Organ­i­sa­tion­steams, freut sich über den frischen Wind im Stad­trat: „Die Maß­nah­men und Ziele die sich im Koali­tionsver­trag zum Kli­maschutz find­en, set­zen die Rah­menbe­din­gun­gen für einen Par­a­dig­men­wech­sel in der aktuellen Ratspe­ri­ode. Wir sehen das als Bestä­ti­gung dafür, dass unsere Kli­mas­treiks zu ein­er gestiege­nen Aufmerk­samkeit für Klimapoli­tik und zu anderen Wahlergeb­nis­sen führen. Umso entschlossen­er und motiviert­er sind wir jet­zt, auch in diesem Jahr weit­er für Klim­agerechtigkeit einzuste­hen, damit Mün­ster und Deutsch­land das Paris­er Kli­maabkom­men einhalten.“

Erst kür­zlich hat­te die Orts­gruppe angekündigt, sich am 19.3. mit ein­er Aktion am näch­sten glob­alen Kli­mas­treik zu beteili­gen. Wie genau diese ausse­hen soll, lassen die Aktivist*innen aber noch offen: „Als eine wis­senschaft­sori­en­tierte Bewe­gung wer­den wir es von den aktuellen Infek­tion­szahlen und dem Ver­lauf der Coro­na-Pan­demie abhängig machen, wie wir unseren Protest zum Aus­druck brin­gen.“ sagt Aktivist Paul Opper­mann. Und er merkt auch an: „Wir wer­den die Mit­glieder der Koali­tion an ihren Tat­en und nicht an ihren Ver­sprechen messen und ihre Arbeit der kom­menden Jahre aufmerk­sam begleit­en. Es gilt nun, entschlossen zu han­deln und den Mut zu haben, neue Wege zu gehen und alte, obso­lete Gewohn­heit­en abzule­gen. Nur so lässt sich echter Kli­maschutz umset­zen. Für diesen Prozess wün­schen wir den drei Parteien alles Gute!“

PM: FFF Münster für die Autofreie Innenstadt

Mün­ster muss einen gerecht­en Beitrag zur Begren­zung der glob­alen Kli­maer­hitzung auf 1,5°C gegenüber vorindus­triellem Niveau leis­ten. Hierzu gehört eine drastis­che und schnelle Reduk­tion der Treib­haus­gase­mis­sio­nen in den näch­sten Jahren. Fri­days For Future Mün­ster sieht den neu gewählten Rat der Stadt Mün­ster in der Ver­ant­wor­tung. “Wir erwarten von allen demokratis­chen Frak­tio­nen im Rat, ins­beson­dere von ein­er neuen Koali­tion, dass sie Kli­maschutz zur Pri­or­ität machen und sofor­tige Maß­nah­men im Ein­klang mit der Wis­senschaft umset­zen”, sagt­Sophia Kegel, Mit­glied des Orgateams.Wie aus der 1,5°C‑Studie her­vorge­ht, die das Wup­per­tal Insti­tut für Kli­ma, Umwelt, Energie im Auf­trag von Fri­days For Future Deutsch­land erstellt hat, müsse der Autoverkehr bis 2035 hal­biert und der PKW-Bestand in Städten auf 1/3 des heuti­gen Wertes gesenkt wer­den. Die Wissenschaftler*innen nen­nen dabei auch expliz­it “Push-Fak­toren wie Tem­polim­its, höhere Preise für das Parken und eine Umverteilung von Straßen­raum zugun­sten von ÖPNV, Rad-und Fußverkehr” als geeignete Maß­nah­men zur Ver­lagerung von Verkehr. “Die aut­ofreie Innen­stadt ist klimapoli­tisch sin­nvoll und ein wichtiger erster Schritt der Verkehr­swende. Sie schafft Leben­squal­ität für alle Münsteraner*innen”, so Mar­lena Grab, Mitor­gan­isatorin der Bewegung.“Die Ergeb­nisse der Kom­mu­nal­wahl haben gezeigt, die Münsteraner*innen wollen eine kli­ma­neu­trale Stadt. Deut­lich weniger Autoverkehr und ein par­al­lel­er Aus­bau von ÖPNV-Kapaz­itäten sowie von Rad- und Fußin­fra­struk­tur sind dazu unumgänglich”, ergänzt Lukas Mörchen, eben­falls Mit­glied der Ortsgruppe.Zudem hat­ten über 7.500 Men­schen eine Peti­tion für konkrete Maß­nah­men zur Kli­ma­neu­tral­ität in Mün­ster unter­schrieben, die auch die Ein­führung ein­er aut­ofreien Innen­stadt fordert.

Fridays For Future Münster: Neue Koalition hat große klimapolitische Verantwortung

Die Mit­gliederver­samm­lung der GRÜNEN Mün­ster hat sich für die Auf­nahme Koali­tionsver­hand­lun­gen mit SPD und Volt aus­ge­sprochen. Fri­days for Future Mün­ster erin­nert die poten­tiellen Koalitionspartner*innen an ihre Ver­ant­wor­tung, Mün­ster auf den Weg zur Kli­ma­neu­tral­ität bis 2030 zu brin­gen. “Im Sep­tem­ber haben wir unsere Peti­tion mit Unter­schriften von über 7.800 Unterstützer*innen an alle Frak­tio­nen über­re­icht. Darin fordern wir, dass das Ziel ‘Kli­ma­neu­tral­ität für Mün­ster bis 2030’ sowie konkrete Maß­nah­men zur Erre­ichung dieses Zieles in den Koali­tionsver­trag aufgenom­men wer­den.”, erin­nert Sophia Kegel, Mit­glied des Orgateams. Janne van Ben­tem von FFF Mün­ster betont: “Die näch­ste Leg­is­laturpe­ri­ode ist kri­tisch für die Ein­hal­tung des 1,5°-Ziels. Wir erwarten, dass Grüne, SPD und Volt nun inno­v­a­tive und weit­ge­hende Maß­nah­men ver­han­deln und Klim­agerechtigkeit für die mögliche Koali­tion das TOP-The­ma wird.” “Als Fri­days for Future Orts­gruppe Mün­ster wer­den wir den Rat kri­tisch begleit­en und eine gerechte Klimapoli­tik ein­fordern. Auch Mün­ster ist mit­ten in der Kli­makrise und auch hier müssen wir den Wan­del hin zu einem klima­pos­i­tiv­en Zusam­men­leben jet­zt anstoßen.”, ergänzt Mar­lena Grab, die eben­falls bei FFF Mün­ster aktiv ist.

PM: Fridays For Future Münster solidarisiert sich mit Streiks im ÖPNV

Wir als FFF Mün­ster ste­hen klar gemein­sam mit den Beschäftigten des ÖPNV für gerechte Löhne und Arbeits­be­din­gun­gen ein — diese Berufe sind hochgr­a­dig sys­tem­rel­e­vant und für die Verkehr­swende unverzicht­bar”, so Mar­lena Grab, die sich an der Organ­i­sa­tion der Gruppe beteiligt. “In Mün­ster wollen wir auf einen mas­siv­en Aus­bau des ÖPNV, etwa ein Metrobussys­tem mit enger Tak­tung, set­zen, daher ist uns die Stärkung der Posi­tion der Beschäftigten ein zen­trales Anliegen.” Paul Opper­mann, eben­falls bei FFF Mün­ster aktiv, ergänzt: “Auch und ger­ade im näch­sten Jahrzehnt, wenn viele Fahrer*innen in ihren ver­di­en­ten Ruh­e­s­tand gehen, brauchen wir genug Per­son­al, um kli­ma­neu­trale Mobil­ität für alle sicherzustellen — der Kampf gegen die Kli­makatas­tro­phe ist auch ein Kampf um Sol­i­dar­ität!” Die näch­ste Streikrunde ist ab dieser Woche geplant; am Dien­stag ste­ht in Rheine die zen­trale Streik­stelle im Mün­ster­land vor dem Bahn­hof an.

PM: Markus Lewe muss Klimaplan vorlegen

Nach den Kom­mu­nal­wahlen 2020 sieht Fri­days For Future Mün­ster die Stadt vor einem entschei­den­den Moment für das Ziel, bis spätestens 2030 kli­ma­neu­tral zu wer­den. Sophia Kegel, die an der Organ­i­sa­tion beteiligt ist, erk­lärt: “Bei der Ratswahl gab es eine klare Mehrheit für eine sozialökol­o­gis­che Wende in der Klimapoli­tik, die nicht länger nur auf Lip­pen­beken­nt­nisse set­zt, son­dern auch konkret han­delt. Wir fordern, dass diese Mehrheit im Stad­trat zügig für weitre­ichende Maß­nah­men auf dem Weg zur Kli­ma­neu­tral­ität genutzt wird und wer­den diesen Weg kri­tisch begleiten.” 

Vom neu gewählten Ober­bürg­er­meis­ter Markus Lewe fordert die Ini­tia­tive mehr Entschlossen­heit beim Kli­maschutz: “Herr Lewe muss einen Klima­plan vor­legen und konkrete Maß­nah­men nen­nen, wie er als neuer OB zu Mün­sters Weg zur Kli­ma­neu­tral­ität beitra­gen kann”, so Lucy Büsch­er, die eben­falls bei Fri­days For Future Mün­ster aktiv ist. Paul Opper­mann ergänzt: “Wir erwarten konkrete Maß­nah­men, die über ‘Inno­va­tion’ hin­aus­ge­hen. Wir brauchen­Trans­for­ma­tion, das heißt eine echte Verkehr­swende, nicht nur Elek­tri­fizierung und weit­ere Aut­ofre­undlichkeit; wir brauchen einen Ausstieg aus dem Flughafen Mün­ster-Osnabrück und die aut­ofreie Innen­stadt; wir müssen Ressourcen durch Kreis­laufwirtschaft und Ver­hal­tensän­derung bess­er nutzen. Wir erwarten von einem Ober­bürg­er­meis­ter, dass er diesen Wan­del fed­er­führend vorantreibt, denn er trägt die volle Ver­ant­wor­tung, wenn Mün­ster in den näch­sten Jahren nicht den Weg zur Kli­ma­neu­tral­ität 2030 beschreitet.”

PM: Neuer Rat steht vor historischer Aufgabe

Fri­days For Future Mün­ster zeigt sich zufrieden, dass die Kom­mu­nal­wahl zur Kli­mawahl wurde — Kli­ma und Umwelt waren das bes­tim­mende The­ma dieser Wahl. Sophia Kegel, Mit­glied des Organ­i­sa­tion­steams, erk­lärt: “Wir freuen uns, dass die pro­gres­sive Mehrheit für echt­en Kli­maschutz im Rat gestärkt wurde. Wir erwarten vom neuen Stad­trat, dass zügig konkrete Maß­nah­men für ein kli­ma­neu­trales Mün­ster bis 2030 beschlossen wer­den, und wer­den die Ratsmit­glieder auf diesem Weg kri­tisch begleit­en. Die Kli­makatas­tro­phe ist eine his­torische Auf­gabe, die auf allen Ebe­nen bewältigt wer­den muss.” Für die Ober­bürg­er­meis­ter-Stich­wahl gibt die Ini­tia­tive den Hin­weis, dass der bish­erige OB Markus Lewe bish­er nicht hin­ter echter Kli­ma­neu­tral­ität bis 2030 ste­ht. Paul Opper­mann, der eben­falls bei FFF Mün­ster aktiv ist, erläutert: “Im Wahlkampf wollte Markus Lewe nicht mit uns sprechen; bish­er kon­nte er uns mit seinen Konzepten nicht überzeu­gen.” Fri­days for Future wird den­noch mit allen demokratis­chen Parteien und Kan­di­dat­en zusam­me­nar­beit­en. “Wir ver­suchen in jedem Falle, mit dem zukün­fti­gen Ober­bürg­er­meis­ter kon­struk­tiv zusam­men­zuar­beit­en und Mün­ster kli­ma­neu­tral zu machen”, so Mar­lena Grab, die auch bei der Ini­tia­tive aktiv ist, und ergänzt: “Auch die Stich­wahl wird eine Klimawahl!”

PM: Klimastreik am 04.09. gibt Rückenwind für Klimawahl

Am 04.09. streik­te Fri­days For Future Mün­ster gemein­sam mit über 1.200 Men­schen dafür, dass die Kom­mu­nal­wahl am 13.09. zur Kli­mawahl wird. Mitor­gan­isatorin Lucy Büsch­er zeigt sich zufrieden: “Wir freuen uns, dass ger­ade in Coro­n­azeit­en viele Men­schen Ver­ant­wor­tung übernehmen, sich an Abstand­sregeln hal­ten und zugle­ich mit uns für eine kli­ma­neu­trale Zukun­ft kämpfen. Wir möcht­en allen Teilnehmer*innen für ihr vor­bildlich­es Ver­hal­ten danken — gemein­sam machen wir die Kom­mu­nal­wahl zur Kli­mawahl!” In vie­len Städten in NRW fan­den am 04.09. Kli­mas­treiks statt, um ein Zeichen zu set­zen für kli­ma­neu­trale Kom­munen in ganz NRW. In Mün­ster gibt es zusät­zlich eine Online-Peti­tion für konkrete Maß­nah­men zur Kli­ma­neu­tral­ität, die bere­its 7.500 Unter­schriften hat. “Wir pla­nen, die Unter­schriften in der Woche nach der Wahl an Vertreter*innen des Rats zu übergeben — wir hof­fen, dass diese Stim­men für echte Kli­ma­neu­tral­ität in der näch­sten Wahlpe­ri­ode angemessen berück­sichtigt wer­den”, so Paul Opper­mann, der mit für die Peti­tion ver­ant­wortlich ist. Matil­da Kohnen, eben­falls im Organ­i­sa­tion­steam von FFF Mün­ster, ergänzt: “Bere­its in der let­zten Ratssitzung vor der Wahl haben SPD, Grüne, Linke, ÖDP/Piraten sowie frak­tion­slose Ratsmit­glieder für den Antrag der Klimabe­we­gung ges­timmt, bis spätestens Juli 2021 konkrete Maß­nah­men zur Kli­ma­neu­tral­ität im Rat zu beschließen — FDP, CDU und AfD haben dage­gen ges­timmt. Das zeigt uns ein­mal mehr, dass diese Parteien nicht für echt­en Kli­maschutz stehen.”

PM: Markus Lewe nimmt Klimaneutralität nicht ernst

Fri­days For Future Mün­ster möchte die Kom­mu­nal­wahl am 13.09. zu ein­er Kli­mawahl machen. Um das zu erre­ichen, hat sich die Gruppe neben dem Kli­mas­treik am 04.09., der um 12 Uhr auf dem Schloss­platz stat­tfind­et, einen klimapoli­tis­chen Überblick über die antre­tenden Parteien und Kandidat*innen ver­schafft. Janne van Ben­tem, aktiv bei Fri­days For Future Mün­ster, erk­lärt: “Wir haben alle demokratis­chen Parteien, die bish­er im Rat vertreten sind und ein aktuelles Pro­gramm vor­liegen hat­ten, inter­viewt und diese Gespräche auf Youtube veröf­fentlicht. Am 01.09. fand zudem eine Podi­ums­diskus­sion mit den chan­cen­re­ich­sten OB-Kan­di­dat­en statt, die eben­falls auf Youtube zu sehen ist. Wir bedauern jedoch, dass uns die CDU in bei­den Fällen abge­sagt hat, da sie eine Schwächung ihrer klimapoli­tis­chen Posi­tion befürchtet.” Sophia Kegel, die sich eben­falls an der Organ­i­sa­tion der Gruppe beteiligt, ergänzt: “Markus Lewe scheint sich mit dem Kli­math­e­ma pro­fil­ieren zu wollen, ver­mei­det jedoch alles, was konkret zu ein­er Kli­ma­neu­tral­ität bis 2030 beitra­gen kön­nte: Statt ein­er Verkehr­swende spricht er lieber von ‘Inno­va­tion’, konkrete Maß­nah­men haben er und seine Partei im ver­gan­genen Jahr wie auch in der let­zten Ratssitzung block­iert. Uns scheint es so, als nähme Markus Lewe ein kli­ma­neu­trales Mün­ster nicht ernst — von daher bleiben wir bei unser­er Ein­schätzung, dass es für die sozial-ökol­o­gis­che Wende andere Mehrheit­en im Rathaus braucht.”

Presse-Ansprechpartner*innen am 04.09.:

  • Sophia Kegel
  • Stephanie Gebauer
  • Janne van Bentem

PM: Fridays For Future Münster ruft zum Klimastreik am 04.09. auf

Am 04.09. um 12 Uhr, neun Tage vor der Kom­mu­nal­wahl, soll der näch­ste Kli­mas­treik von Fri­days For Future Mün­ster auf dem Schloss­platz starten. Matil­da Kohnen, die sich an der Organ­i­sa­tion beteiligt, zeigt sich erfreut: “Wir gehen mit Opti­mis­mus auf den Sep­tem­ber zu, sowohl auf den Kli­mas­treik als auch auf die Kom­mu­nal­wahl am 13.09., die wir zur Kli­mawahl machen wollen. Beson­ders freut uns, ankündi­gen zu dür­fen, dass wir beim Kli­mas­treik Live­musik von Mal lévé und vie­len weit­eren Künster*innen sowie Beiträge ver­schieden­er Ini­tia­tiv­en ankündi­gen dür­fen.” Damit der Infek­tion­ss­chutz gewährleis­tet bleibt, hat sich die Ini­tia­tive ein Hygien­ekonzept über­legt. Mar­lena Grab, Mitor­gan­isatorin des Kli­mas­treiks, erk­lärt: “Obwohl wir die Ver­anstal­tung auss­chließlich im Freien abhal­ten, ist es für uns sehr wichtig, in unserem Ein­ste­hen für die Kli­maret­tung sowie ein kli­ma­neu­trales Mün­ster bis 2030 kein Infek­tion­srisiko darzustellen. Daher gibt es zusät­zlich zur vorgeschriebe­nen Mund-Nasen-Schutz-Pflicht eine Abstand­sregelung sowie eine Unterteilung in Blöcke, die jew­eils entzer­rt voneinan­der über die Demon­stra­tion verteilt sind. Für dieses Konzept brauchen wir natür­lich mehr Ordner*innen als son­st — wer sich vorstellen kann, diese Auf­gabe am 04.09. zu erfüllen, find­et genauere Infor­ma­tio­nen auf unser­er Webseite.”

Kom­mu­nalpoli­tisch hat Fri­days For Future Mün­ster jüngst einen Meilen­stein in Sachen Kli­ma­neu­tral­ität bewältigt: Paul Opper­mann, eben­falls bei der Bewe­gung engagiert, erläutert: “Mit dem Rats­beschluss vom 26.08.2020, der die Ver­wal­tung auf­fordert, bis Mitte 2021 konkrete Maß­nah­men für ein kli­ma­neu­trales Mün­ster zu entwick­eln, sind grundle­gende Weichen­stel­lun­gen gelegt, die nach der Wahl in konkrete Maß­nah­men gegossen wer­den müssen. Uns ver­wun­derte einzig, dass FDP und CDU, obwohl sie sich im Wahlkampf klimapoli­tisch pro­fil­ieren, gegen den Antrag ges­timmt haben. Das zeigt ein­mal mehr, dass diese Parteien nicht an ein­er ser­iösen Klimapoli­tik für Mün­ster inter­essiert sind. Bere­its bei unser­er am 01.09. stat­tfind­en­den Podi­ums­diskus­sion der OB-Kan­di­dat­en sowie den vor der Wahl mit den Ratsparteien geführten Parteienge­sprächen war die CDU nicht an einem Aus­tausch mit uns interessiert.”

PM: Fridays For Future Münster begrüßt Ratsentscheidung über konkrete Maßnahmen zur Klimaneutralität

In der Ratssitzung vom Mittwoch, den 26.08.2020 wurde mehrheitlich durch die Stim­men von SPD, Grü­nen, Linken, ÖDP, Pirat­en sowie Rüdi­ger Sagel beschlossen, dass bis spätestens Mitte 2021 konkrete Maß­nah­men zur Kli­ma­neu­tral­ität ergrif­f­en wer­den sollen. Stef­fen Lam­brecht, der im Zuge der Kli­maini­tia­tiv­en an der Ein­re­ichung des Beitrags beteiligt war, erk­lärt: “Wir freuen uns über die mehrheitliche Annahme des poli­tisch drin­gend notwendi­gen Antrages und kooperieren gerne mit allen Parteien, die sich nach der Wahl an diesem Prozess beteili­gen wollen. Wer allerd­ings, wie Diet­mar Erber für die CDU, Kli­ma­neu­tral­ität bis 2050 als Zielvor­gabe betont, hat nicht ver­standen, wie wichtig diese Umset­zung ist. Wir bleiben daher auch nach dieser Debat­te bei unser­er Ansicht, dass die CDU Mün­ster klimapoli­tisch keine ser­iösen Konzepte anbi­etet.” Paul Opper­mann, auch bei FFF Mün­ster engagiert, ergänzt: “CDU und FDP zeigen mit ihrem Nein zum Antrag, dass Kli­ma­neu­tral­ität für sie nichts weit­er als ein Lip­pen­beken­nt­nis ist. Mit diesen Parteien wird es keinen echt­en Kli­maschutz in Mün­ster geben können.”


Mar­lena Grab, die eben­falls  ist, sieht in diesem Abstim­mungsergeb­nis Rück­en­wind für einen klimapoli­tis­chen Neuan­fang in Mün­ster: “Wir freuen uns sehr, dass nun konkrete Maß­nah­men in Sichtweite sind. Wir wollen, dass sich nach der Wahl am 13.09. neue Mehrheit­en für unsere Ziele wie eine aut­ofreie Innen­stadt, ein Metrobussys­tem für Mün­ster, flächen­deck­ende Erneuer­bare Energien und vieles mehr find­en.” Am 04.09. plant Fri­days For Future Mün­sten den näch­sten Kli­mas­treik, der um 12:00 Uhr am Schloss­platz stat­tfind­en soll. Außer­dem ist vor der Wahl eine Online-Podi­ums­diskus­sion am 01.09. um 19 Uhr via Zoom geplant.