PM: Kompromisse und leere Versprechen: Die Bilanz der Umweltministerin

Mün­ster, 16.03.2021. Die SPD Mün­ster hat Sven­ja Schulze als Kan­di­datin im Bun­destagswahlkreis 129 Mün­ster aufgestellt. Sie ist seit 2018 Bun­desmin­is­terin für Umwelt, Naturschutz und nuk­leare Sicher­heit im Kabi­nett von Bun­deskan­z­lerin Merkel und außer­dem im Parteivor­stand der Sozialdemokrat*innen.

Wie fällt die klimapolitische Bilanz der Umweltministerin aus?

In Ihrer Amt­szeit als Umwelt­min­is­terin war Sven­ja Schulze unter anderem beteiligt oder mitver­ant­wortlich für das Klimapäckchen, den Kohlekom­pro­miss, das neue EU-Kli­maziel, die Ein­führung eines CO2-Preis­es, die Nov­el­lierung des EEG, Laufzeitver­längerun­gen für schmutzige Kohlekraftwerke, die Block­ade der Agrar­wende,  die bedin­gungslose Ret­tung der Lufthansa und nicht sink­ende Verkehrsemissionen.

Sie wehrt sich immer wieder gegen die Fes­tle­gung von verbindlichen CO2-Bud­gets zur Ein­hal­tung des Paris­er Kli­maabkom­mens. Die Umwelt­min­is­terin freute sich über den völ­lig unzure­ichen­den Kohlekom­pro­miss. Mit der aktuellen Vorstel­lung der deutschen Klima­bi­lanz feiert sie den Coro­na-Effekt zur Ein­hal­tung des Kli­maziels 2020 als Erfolg ihrer Poli­tik, was vielmehr die leere Ihrer klimapoli­tis­chen Ver­sprechen unter­stre­icht. Sie schaffte es nicht, Sub­ven­tio­nen für fos­sile Tech­nolo­gien abzubauen. Außer­dem vertei­digt sie weit­er­hin das Ziel “Kli­ma­neu­tral­ität bis 2050”, welch­es nicht vere­in­bar mit dem Paris­er Kli­maabkom­men ist. Dieses Ziel ste­ht nun auch im Wahl­pro­gramm der SPD, welch­es Sie als Mit­glied des Parteivor­stands beschlossen hat. Einige der genan­nten Maß­nah­men fall­en zwar in den Auf­gaben­bere­ich ander­er Min­is­te­rien. Augen­schein­lich kon­nte Schulze eine ambi­tion­iert­ere, geschweige denn eine aus­re­ichende Klimapoli­tik nicht durchsetzen.

Sven­ja Schulze nen­nt immer wieder ökonomis­che und soziale Sachzwänge, weshalb Kom­pro­misse zu Las­ten von Kli­ma und Umwelt gemacht wer­den wüssen. Sie hat es nicht geschafft, die Ein­hal­tung des demokratisch beschlosse­nen Paris­er Kli­maabkom­mens als eine unver­han­del­bare Grund­lage für poli­tis­ches Han­deln zu etablieren”, urteilt Sophia Kegel, Aktivistin bei Fri­days For Future.

Kegel resümiert: “Mit Ihrer Poli­tik trägt Sven­ja Schulze dazu bei, dass Deutsch­land keinen gerecht­en Beitrag zur Begren­zung der glob­alen Erder­hitzung auf 1,5°C gegenüber vorindus­triellem Niveau leis­tet. Eine klim­agerechte Poli­tik sieht anders aus. Sven­ja Schulze verkör­pert ein ‘Weit­er so’ der unzure­ichen­den deutschen Klimapoli­tik, welche auf leeren Ver­sprechun­gen für die ferne Zukun­ft basiert.”

Gegen leere Ver­sprechen, unzure­ichende Kli­maziele und das ‘weit­er so’ streiken wir am 19.03. mit ein­er Fahrrad­de­mo. Wir brauchen über Partei­gren­zen hin­weg alle für das Ein­hal­ten der 1,5 Grad-Gren­ze!”, schließt Marek Blanke, Mitor­gan­isator des Kli­mas­treiks. Der Kli­mas­treik ste­ht unter den Mot­tos #NoMoreEmp­tyPromis­es und #AlleFür1Komma5. Die Fahrrad­de­mo begin­nt um 14 Uhr am Schloss und führt auch über die B51.

Unsere Pressekon­tak­te erhal­ten Sie auf Anfrage (muenster@fridaysforfuture.de) oder über den Presseverteiler.

PM: FFF Münster: Vorbereitungen auf Fahrraddemo laufen auf Hochtouren

Mün­ster, 16.03.2021. Am Fre­itag ist es soweit, die lange geplante Fahrrad­demon­stra­tion von Fri­days for Future Mün­ster find­et statt. In den let­zten Wochen hat­ten die Aktivist*innen ein Büh­nen­pro­gramm erstellt, eine Route für die Demon­stra­tion erar­beit­et und mobilisiert.

Matil­da Kohnen, Mitor­gan­isatorin bei Fri­days for Future berichtet: „Die let­zten Vor­bere­itun­gen laufen noch, aber dann kann es los­ge­hen. Wir freuen uns auf eine erfol­gre­iche und vor allen Din­gen coro­n­akon­forme Veranstaltung.“ 

Beson­ders wichtig ist uns, dass jede*r sich trotz der Coro­n­a­pan­demie sich­er fühlen kann. Deshalb haben wir uns viele Gedanken gemacht und ein Hygien­ekonzept aus­gear­beit­et, mit dem wir sehr zufrieden sind.“, so Mitor­gan­isator Paul Opper­mann. „Die Kli­makrise wartet nicht, bis die Pan­demie vor­bei ist. Deshalb haben wir einen Weg gefun­den, unseren Protest unter Berück­sich­ti­gung aller Hygien­evorschriften trotz­dem auf die Straße brin­gen zu kön­nen. Ger­ade jet­zt vor der Bun­destagswahl ist es von großer Bedeu­tung, ein starkes Zeichen zu set­zen und zu zeigen, dass wir keine leeren Ver­sprechen mehr akzep­tieren werden.“ 

Die Demon­stra­tion startet um 14 Uhr auf dem Schloss­platz. Nach ein­er Auf­tak­tver­anstal­tung mit mehreren Reden und einem Musi­cact führt die Route ab ca. 14:45 unter anderem über die B51. Nach ein­er Zwis­chenkundge­bung am Ludgerikreisel geht es dann zurück zum Schloss­platz. Dort soll die Ver­anstal­tung um ca. 17 Uhr enden.

Unsere Pressekon­tak­te erhal­ten Sie auf Anfrage (muenster@fridaysforfuture.de) oder über den Presseverteiler.

PM: Ein Jahr Hanau — Kein Vergessen!

Mün­ster, 18. Feb­ru­ar 2021.

Am 19. Feb­ru­ar jährt sich der ras­sis­tis­che Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Fri­days For Future Mün­ster ruft vor diesem Hin­ter­grund zum Gedenken an die Opfer, zur Sol­i­dar­ität mit den Hin­terbliebe­nen und zum kom­pro­miss­losen Kampf gegen Ras­sis­mus auf. 

Marek Blanke, aktiv im Organ­i­sa­tion­steam, erk­lärt: “Wir als Fri­days For Future Mün­ster haben eine klare Ver­ant­wor­tung, uns anti­ras­sis­tisch zu posi­tion­ieren. Unser Selb­stver­ständ­nis sagt ein­deutig, dass der Kampf für Klim­agerechtigkeit ein anti­ras­sis­tis­ch­er Kampf sein muss. Wir ste­hen sol­i­darisch an der Seite der Hin­terblieben­den und fordern eine struk­turelle Antwort auf sys­temis­chen Ras­sis­mus, den es bis heute in unser­er Gesellschaft gibt.” 

Mali Grab, eben­falls bei FFF Mün­ster aktiv, ergänzt: “Den ras­sis­tis­chen und recht­sex­tremen Mor­den von Kas­sel, Halle und Hanau müssen anti­ras­sis­tis­che Tat­en fol­gen. Gle­ichzeit­ig gilt, dass Ras­sis­mus nicht erst bei Anschlä­gen anfängt, son­dern tief in gesellschaftlichen Struk­turen ver­ankert ist. Wir gedenken Gökhan Gül­tekin, Sedat Gür­büz, Said Nesar Hashe­mi, Mer­cedes Kier­pacz, Hamza Kur­tović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Fer­hat Unvar und Kaloy­an Velkov. Rest in Power!”

PM: Fridays for Future Münster plant Fahrraddemo am 21.08.

Mün­ster, 17.08.2020. Bere­its vor dem geplanten Kli­mas­treik am 04.09. möchte Fri­days For Future Mün­ster am 21.08. eine Fahrrad­de­mo ver­anstal­ten. “Geplant ist eine Art Fahrrad-Hop-On-Hop-Off-Tour”, erk­lärt Stephanie Gebauer das Konzept. “Wir starten um 16:45 Uhr am Schloss­platz und fahren dann alle zehn Minuten eine neue Hal­testelle im Stadt­ge­bi­et an, wo Men­schen mit Rad zusteigen kön­nen. Ins­ge­samt fahren wir so zwei Run­den durch die Stadt und set­zen ein Zeichen für kli­mafre­undliche Mobil­ität. An den Innen­stadthal­testellen wird es außer­dem Info­ma­te­r­i­al zum Kli­mas­treik am 04.09. und zur Kom­mu­nal­wahl geben.” Die Route und die Sta­tio­nen find­en sich in der unten ste­hen­den Grafik.

PM: Wir wollen keine Inszenierungen, wir wollen Klimaneutralität!

Mün­ster, 14.08.2020. Am Don­ner­stagabend veröf­fentlichte die CDU Mün­ster einen offe­nen Brief als Reak­tion auf die let­zte Pressemit­teilung von Fri­days For Future. Die Ini­tia­tive plant im Zuge der Kom­mu­nal­wahlen neben dem Kli­mas­treik am 4. Sep­tem­ber auch Inter­views mit den Ratsparteien und eine Podi­ums­diskus­sion mit den OB-Kan­di­dat­en. Alle anderen ange­fragten Parteien und OB-Kan­di­dat­en haben inner­halb kurz­er Zeit zuge­sagt, nur von der CDU kam auch auf mehrma­liges Nach­fra­gen keine Antwort, obwohl Markus Lewe kurz vorher noch bei Social Media ein Foto vom let­zten gemein­samen Tre­f­fen mit FFF im Jan­u­ar 2020 veröf­fentlicht hat­te. Das Inter­view­for­mat sollte den Parteien die Möglichkeit bieten, die Wähler*innen zu informieren, wie sie die vom Rat bere­its beschlossene Kli­ma­neu­tral­ität bis 2030 erre­ichen wollen.

Paul Opper­mann, ein­er der Mitini­tia­toren der Gruppe, erk­lärt hierzu: “Wir ver­ste­hen uns als kli­maak­tivis­tis­che Bewe­gung, die ver­sucht, auf allen poli­tis­chen Ebe­nen Ein­fluss zu nehmen. Wir machen aus­drück­lich keinen Kom­mu­nal­wahlkampf, son­dern ver­suchen, unseren Posi­tio­nen durch ver­schiedene Aktio­nen Gehör zu ver­schaf­fen. Den­noch fühlen wir uns verpflichtet, uns zu Wort zu melden, wenn die CDU, die  im ver­gan­genen Jahr häu­fig Entschlüsse – wie etwa ein konkretes Maß­nah­men­paket für Kli­ma­neu­tral­ität bis 2030 – block­iert hat, sich selb­st als Mün­sters Kli­maschutz­partei darstellt und sich – trotz mehrfach­er Anfrage in den ver­gan­genen Wochen –  nicht öffentlich unseren kri­tis­chen Fra­gen stellen möchte.”

Sophia Kegel, eben­falls bei FFF Mün­ster aktiv, ergänzt: “Wir haben aufgerufen, die Wahl zu ein­er Kli­mawahl zu machen und unser erk­lärtes Ziel ist, dass es im neuen Rat endlich Mehrheit­en für ambi­tion­ierten Kli­maschutz gibt. Wenn die CDU das als Kam­pagne zur ‘Schwächung ihrer Posi­tio­nen’ und ‘Wahlwer­bung’ gegen sich ver­ste­ht, dann offen­bart das, dass die CDU ein­fach keinen ambi­tion­ierten Kli­maschutz möchte. Anson­sten hätte sie ja die Gele­gen­heit gehabt, unsere Gespräch­sein­ladung anzunehmen und im Gespräch genau zu erk­lären, welche konkreten ambi­tion­ierten Kli­maschutz­maß­nah­men sie vorhat. Wir wollen keine poli­tis­chen Insze­nierun­gen, wir wollen Kli­ma­neu­tral­ität bis 2030!

Weit­ere Infor­ma­tio­nen find­en Sie auf fff-muenster.de.

PM: CDU verweigert das Gespräch mit Fridays For Future Münster

Vor der Kom­mu­nal­wahl will Fri­days For Future mit ver­schiede­nen Ratsparteien Inter­views über ihre klimapoli­tis­chen Ziele führen sowie eine Podi­ums­diskus­sion mit den drei OB-Kan­di­dat­en der größeren Parteien führen. “Einzig die CDU meldete sich auf unsere Anfrage nicht zurück. Das bestärkt uns in unser­er kri­tis­chen Hal­tung ihrer bish­eri­gen Arbeit: Lewe und die CDU-Rats­frak­tion insze­niert sich lieber, anstatt mit uns ins Gespräch zu kom­men und endlich zu han­deln”, so Paul Opper­mann, Mitor­gan­isator der Interviews.

Im Zuge der Kom­mu­nal­wahl plant FFF Mün­ster eine große Kam­pagne, deren Kern­stück die Großde­mo am 04.09. sein soll. Sophia Kegel, eben­falls bei der Ini­tia­tive aktiv, erk­lärt: “Diese Kom­mu­nal­wahl muss zur Kli­mawahl wer­den, es müssen drin­gend konkrete Hand­lun­gen für Kli­ma­neu­tral­ität bis 2030 ergrif­f­en wer­den. Dafür gehen wir am 04.09. auf die Straße und pla­nen diverse weit­ere Aktionen.”

Weit­ere Infor­ma­tio­nen find­en Sie auf fff-muenster.de.

PM: Fridays For Future startet Kampagne “Generationensolidarität leben”

Einladung zur Online-Pressekonferenz am Freitag, 20.03. um 11 Uhr (auf ZOOM) / alle Veranstaltungen bis Ende April abgesagt

Mün­ster, 17.03.2020.

Angesichts der aktuellen Covid-19-Pan­demie hat sich Fri­days For Future Mün­ster entsch­ieden, sämtliche Ver­anstal­tun­gen bis Ende April abzusagen, um das Gesund­heit­srisiko nicht in die Höhe zu treiben. Die Ini­tia­tive tue das auf­grund ihrer grundle­gen­den Werte Sol­i­dar­ität und Wissenschaftlichkeit.
“Der Wis­senschaft muss, genau wie bei der Kli­makrise, ger­ade in Krisen­si­t­u­a­tio­nen Gehör geschenkt wer­den. Das bedeutet für uns, dass Ver­anstal­tun­gen mit ein­er Großzahl an Teilnehmer*innen, die poten­tiell zur Risiko­gruppe gehören, unver­ant­wortlich und hochgr­a­dig fahrläs­sig sind. Sol­i­dar­ität ist hier­bei das Gebot der Stunde”, so die Aktivist*innen. “Deswe­gen set­zen wir uns zum Ziel, ihren Beitrag dazu leis­ten zu kön­nen, dass ger­ade ältere und immungeschwächte Men­schen die Krise gut über­ste­hen kön­nen. Konkret geht es uns darum, ger­ade jün­gere Men­schen dazu zu bewe­gen, konkret Sol­i­dar­ität anzu­bi­eten, sei es ein Einkauf, ein Boten­gang oder das Abholen von Medika­menten bei der Apotheke.”
Daher stellen die Aktivist*innen am Fre­itag ihre neue Kam­pagne “Eine Hand wäscht die Andere — Gen­er­a­tio­nen­gerechtigkeit jet­zt leben!” und die Koop­er­a­tion mit dem Nach­barschaft­sportal nebenan.de in ein­er (Video-)Konferenz am 20.03. um 11 Uhr vor.
Den Link zur Online-Pressekon­ferenz kön­nen Sie unter muenster@fridaysforfuture.de erfragen.

PM: Fridays For Future startet Spendenkampagne für die nächste Großdemo

Mün­ster, 03.03.2020. Die Organisator*innen von Fri­days For Future Mün­ster starten eine Spendenkam­pagne für die näch­ste Großde­mo, die am 24. April stat­tfind­en soll. Die Demon­stra­tion ist Teil des näch­sten glob­alen Kli­mas­treiks und soll  unter dem Mot­to “#Machen2020” stehen.
“Die finanzielle Unter­stützung brauchen wir zum einen für die Fly­er, Plakate und Aufk­le­ber, aber auch für die Bühne und Anlage bei der Demon­stra­tion”, so die Aktivist*innen. “Auch eine kleine Spende kann uns schon helfen, dass die Demo wieder riesig wird!”
Die Spendenkam­pagne find­et sich auf der Web­site unter “Spenden”: https://fff-muenster.de 

PM: #MACHEN2020: Fridays For Future plant neue Großdemo im April

Mün­ster, 23.01.2020. Am 24. April gehen die inter­na­tionalen Kli­mas­treiks in die näch­ste Runde, und auch in Mün­ster ist erneut eine Großde­mo geplant, die unter dem Mot­to “#Machen2020” ste­hen soll. Die Initiator*innen erk­lärten hierzu, dass 2019 das Jahr gewe­sen sei, in dem die Kli­makatas­tro­phe endlich den nöti­gen Platz im gesellschaftlichen Diskurs bekom­men hätte; die Lösun­gen ließen jedoch weit­er auf sich warten. Mit dem Mot­to “Machen2020” soll der uner­müdliche Druck der Straße auch ins Jahr 2020 getra­gen wer­den, damit 2020 endlich das Jahr der Kli­mawende wer­den könne.

Fri­days For Future — die 25.000 Protestieren­den in Mün­ster, 1.400.000 in Deutsch­land und 6 Mil­lio­nen weltweit — will, was wir alle am meis­ten brauchen: eine radikale Neuaus­rich­tung der Klimapoli­tik und die Ein­hal­tung des Paris­er Kli­maschutz­abkom­mens; und das gilt für alle Ebe­nen, vom Indi­vidu­um bis zur Staatenge­mein­schaft. Deswe­gen ist unser Appell: Lasst uns nicht länger reden, son­dern endlich etwas machen!”

- Sophia Kegel, Mitor­gan­isatorin der Demonstration

PM: Fridays For Future Münster ruft zum Protest gegen AfD-Kreisparteitag auf

Mün­ster, 07.01.2020. Fri­days For Future ver­ste­ht sich als zukun­fts­ge­wandtes Pro­jekt, welch­es die Klimapoli­tik auf die Tage­sor­d­nung geset­zt hat und nun vernün­ftige Antworten auf die drän­gend­sten Fra­gen erwartet. Eine neo­faschis­tis­che Partei, die den men­schengemacht­en Kli­mawan­del leugnet und auf solch eine per­fide Art gegen andere het­zt, wider­spricht sämtlichen Ide­alen der Fridays-For-Future-Bewegung.

Wir haben im let­zten Jahr poli­tisch vieles erre­icht durch die demokratis­chen Mit­tel von Protest und Ver­hand­lun­gen. Die AfD, ger­ade auch die AfD Mün­ster, ste­ht für die Aushöh­lung demokratis­ch­er Rechte, wider­liche Het­ze gegen Protest­teil­nehmende und jedem Men­schen­ver­stand wider­sprechende, poli­tisch hochge­fährliche Vorstel­lun­gen; dage­gen wehren wir uns entschieden!

Paul Opper­mann, Mitor­gan­isator der Bewe­gung in Münster

Der vom Bünd­nis Keinen Meter den Nazis ini­ti­ierte Protest find­et am 11. Jan­u­ar von 10 bis 16 Uhr auf dem Prinzi­pal­markt statt. Fri­days For Future Mün­ster sol­i­darisiert sich aus­drück­lich mit dem Protest und ruft wie viele weit­ere Ini­tia­tiv­en dazu auf, sich an diesem zu beteiligen.